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Rechtsberatung bei der Gründung, die sich auszahlt

PLANUNG ist der Schlüssel zum Erfolg. Gründerinnen und Gründer sollten sich jedoch nicht nur auf die wirtschaftliche Planung im Rahmen eines Businessplans beschränken. Vielmehr sollten auch steuerliche sowie rechtliche Aspekte durchdacht und umgesetzt werden, um etwaige Risiken zu minimieren oder bestenfalls ganz zu vermeiden.


IT-Recht

Eine Unternehmensgründung ohne einen IT-Bezug ist heute kaum denkbar. Die IT stellt häufig das zentrale Asset eines StartUp-Unternehmens dar, weil Geschäftsmodelle nur mit IT-Unterstützung skalierbar sind. IT-rechtliche Fehler, Lücken und Probleme sind unternehmenskritisch. Umso wichtiger ist die Planung dieser Dingen in einer möglichst frühen Phase, auch wenn die StartUp-Budgets zunächst für andere Themen vorgesehen sind. Folgende Themen rund um die Urheberrechte an einer Software begegnen uns immer wieder:

Die Gründerinnen und Gründer haben eine tolle Idee und wissen, wie sie gewinnbringend umgesetzt werden kann. Allerdings muss diese Geschäftsidee mithilfe einer Software umgesetzt werden, sei es eine App, ein Portal oder ein Webshop. Die Programmierung übernimmt ein externer Dienstleister. Der Rechteumfang an der Software sollte rechtlich sauber und vorausschauend geklärt und vereinbart werden, um folgendes Risiko aufzufangen: Wegen chronischem StartUp-Geldmangel werden umsatzabhängige Lizenzen vereinbart, ohne zeitliche Korrekturmöglichkeit. Solange der monatliche Umsatz bei 5.000 Euro liegt und der Programmierer 20 % und damit 1.000 Euro erhält, scheint die Welt noch in Ordnung zu sein. Steigt aber der Umsatz auf geplante oder erhoffte 100.000 Euro pro Monat (alles schon passiert), erhält der Programmierer nun 20.000 Euro monatlich.

Besteht dagegen das Gründerteam aus einem Programmierer, einem Marketingexperten und einem Betriebswirt, muss das Programmier-Know-how nicht extern eingekauft werden. Doch auch hier sollten urheberrechtliche Themen durchdacht werden. Der Urheber muss nach Gesetz stets angemessen vergütet werden. Hier greifen Urheberrecht und Gesellschaftsrecht ineinander. Um die angemessene Vergütung sicherzustellen, sind verschiedene Modelle, wie Angestellter, Geschäftsführer oder Freelancer denkbar.

Sind schließlich alle Gründer Programmierer und arbeiten an der Unternehmenssoftware, muss vor allem die Rechteverteilung unter einander geklärt werden. Nach der gesetzlichen Grundregelung entscheiden die Mitprogrammierer gleichberechtigt über das Werk. Es empfiehlt sich, die Rechte an der Software unmittelbar der Gesellschaft zu übertragen. Bleiben die Rechte bei den Urhebern, sollten die Anteile an die Unternehmensanteile angepasst werden, damit keine Blockaderisiken entstehen.


Datenschutzrecht

Als besonderes Rechtsgebiet innerhalb des IT-Rechts verdient das Datenschutzrecht eine besondere Bedeutung. Grund dafür sind die enormen Auswirkungen bei datenschutzrechtlichen Verstößen, es sind Untersagungsverfügungen, Bußgelder etc. nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) denkbar. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist heute, vor allem für Marketing und Werbung, unverzichtbar. Die Konstruktion der Datenverarbeitung sollte sorgsam und sorgfältig durchdacht, geprüft und umgesetzt werden.

Hier geht es vor allem um die Prüfung der einzelnen Schritte der Datenverarbeitung und der geeigneten Rechtsgrundlage, Entwerfen und Umsetzen einer etwaigen Einwilligung, schließlich die Gestaltung der Datenschutzhinweise.


Gesellschaftsrecht

Die GmbH und die UG sind die beliebtesten Unternehmensformen der Gründerinnen und Gründer. Beide können zwar sehr kostensparend mit einer sogenannten Mustersatzung gegründet werden. Allerdings sollte bedacht werden, ob hier das kurzfristige Sparen die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer nicht teuer zu stehen kommen könnte.

Bei der Entscheidung "UG oder GmbH" sollte auch bedacht werden, dass es keine "automatische Umwandlung" gibt, wenn das Stammkapital von 25.000 Euro zusammengekommen ist. Es kommen Aufwand und Kosten auf die Gesellschafter zu, so wie Kosten für einen Wirtschaftsprüfer für die Bilanzprüfung.

Zu diesen und vielen anderen rechtlichen Themen beraten wir Sie gern. Lernen Sie uns an unserem Ausstellerstand am Gründertag Köln 2020 kennen.


Autor und Kontakt:


WERNER Rechtsanwälte Informatiker Oppenheimstraße 16 50669 Köln

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